Grüne: Boris Palmer erhält Rückendeckung durch 500 Parteimitglieder | Grüne

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500 Grüne stellen sich gegen einen Parteiausschluss von BorisPalmer und fordern den Verbleib des umstrittenen Tübinger Oberbürgermeisters. Charakterköpfe würden bei den Grüne n leider „nicht als interessante Bereicherung angesehen“.

Ein Aufruf fordert den Verbleib des umstrittenen Tübinger Oberbürgermeisters in der Partei.

Zu der Unterstützergruppe, die den Aufruf initiiert hat, gehört neben zwei Mitgliedern aus Palmers Tübinger Kreisverband auch die ehemalige Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, Uschi Eid. Die Unterzeichner stammen in großer Mehrheit aus Baden-Württemberg, wo Palmer im alten Realo-Flügel weiterhin viele Fürsprecher hat. Neben Murawski hat mit Franz Untersteller ein weiterer ehemaliger Minister Kretschmanns unterschrieben, zudem die frühere Staatsrätin Gisela Erler.

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Dazu kommen einige Kommunalpolitiker, deren Namen symbolisch mit dem Aufstieg der Grünen im Südwesten verbunden sind, etwa die ehemaligen Oberbürgermeister von Freiburg und Konstanz, Dieter Salomon und Horst Frank, oder Elmar Braun, der 1991 im oberschwäbischen Maselheim zum ersten grünen Rathauschef in Deutschland gewählt wurde.

Palmer provozierte mit populistischen ÄußerungenDer Landesparteitag der Südwest-Grünen hatte im vergangenen Mai aufgrund wiederholter verbaler Ausfälle Palmers ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn beschlossen, das aber nur langsam in die Gänge kommt. Der grüne Landesverband wirft Palmer etwa die Verwendung eines rassistischen Begriffes und die Ablehnung des UN-Migrationspaktes vor. headtopics.com

Die Autoren des Aufrufs halten nun fest, dass auch sie”manche Äußerungen von Boris für unpassend, geschmacklos, beleidigend oder verstörend halten”. Ein Grund für einen Parteiausschluss seien diese jedoch nicht:”Wir erinnern an die in unserer Partei hochgehaltene Debattenkultur, die wir für besonders schützenswert halten.” Charakterköpfe würden bei den Grünen leider”nicht als interessante Bereicherung angesehen”.

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Boris Palmer selbst will sich zu dem laufenden Verfahren nicht öffentlich äußern, er wird von seinem Anwalt Rezzo Schlauch vertreten, dem früheren Grünen-Fraktionschef im Bundestag. Palmer hat auch noch nicht mitgeteilt, ob er im Herbst 2022 zur Wiederwahl als Oberbürgermeister antreten wird. Die Tübinger Grünen wollen ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten im Frühjahr per Urwahl bestimmen. Die grüne Kreisrätin Ulrike Baumgärtner hat bereits Interesse an einer Bewerbung bekundet. Es gibt Spekulationen, dass Palmer als unabhängiger OB-Kandidat ins Rennen gehen könnte.

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