Neue Skandale der ÖVP | Österreich

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Als welches Tier oder Auto werden Parteien und Politik er wahrgenommen? Sebastian Kurz ist zum Beispiel ein Delfin. Eine teure Umfrage zu diesem Thema ist nur einer der Skandale, der gerade wieder die österreich ische Regierungspartei ÖVP beschäftigt.

Eine teure Umfrage ist nur einer der Skandale, der gerade wieder die österreich ische Regierungspartei ÖVP beschäftigt.

Im ersten Komplex geht um einen Führungsposten in der politisch sehr einflussreichen Oberstaatsanwaltschaft in Wien, auf den sich zwei nicht ÖVP-nahe Juristinnen beworben hatten: die Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Maria-Luise Nittel, und die Leiterin der parteiintern verhassten WKStA, Ilse-Maria Vrabl-Sanda. Der damalige Justizminister Wolfgang Brandstetter soll ausweislich der vorliegenden Chats eine Richterin des Obersten Gerichtshofs, Eva Marek, zur Kandidatur gedrängt haben, um die beiden chancenreichen und hochqualifizierten Frauen zu verhindern. Für Marek bedeutete das, was Gehalt und Karriere anging, einen Abstieg, der mit dem Versprechen kompensiert wurde, dass man ihr später eine Spitzenposition in der Justiz besorgen werde.

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Österreichische Medien schreiben von einem”abgekarteten Spiel”Marek tat wie geheißen, bewarb sich, wurde Chefin der Oberstaatsanwaltschaft – doch als zwei Jahre später ihr Wunschposten bei der Generalprokuratur, der höchsten Staatsanwaltschaft der Republik, frei wurde, wollte Brandstätter von seinem Versprechen nichts mehr wissen. Es folgen zahlreiche so wütende wie sarkastische SMS von Marek an den Minister:”Lieber Wolfgang! Danke Dir für die peinliche Vorführung in der Perskomm. Danke (…) dass ich Dir aus einer ausweglosen Situation helfen durfte. Sprich Nittel und Vrabl verhindert werden mussten.” Er habe sie nach einer unfassbaren Demütigung nicht”vor der Schmach bewahrt”. Es folgen Interventionen ihres in der

ÖVPgut vernetzten Mannes bei der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, bei dem damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka, sowie beim besagten hohen Beamten im Innenministerium, Kloibmüller. Alle stellen sich taub, Marek hatte offenbar ihre Pflicht getan. Jahre später kehrte sie dann an den Obersten Gerichtshof zurück. headtopics.com

Österreichische Medien schreiben von einem”abgekarteten Spiel” und fragen, wann Marek, die sich mutmaßlich für diese Scharade hergegeben hatte, aus ihrer aktuellen Position abberufen wird.Zackzack-Herausgeber Peter Pilz nennt die Chats aus dem Innenministerium ein”Röntgenbild des türkisen Regimes”. Die Kloibmüller-Chats werden, wie viele andere Dokumente aus den Ministerien für Inneres, Justiz und Finanzen, auch im sogenannten ÖVP-Untersuchungsausschuss im Parlament eine Rolle spielen. Dieser will im März mit seinen Befragungen beginnen und hat am Mittwoch eine erste Zeugenliste veröffentlicht. Angehört wird in dem Ausschuss zur”Klärung von Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP-Regierungsmitglieder” zuerst Ex-Innenminister Kanzler Nehammer. Pilz, der auch zu den ersten Auskunftspersonen gehört, hat der SZ angekündigt, er werde”alle Chats mitbringen”.

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In den am Donnerstag publizierten Chats zwischen einem Vertrauten von Kurz, der den Aufstieg seines Chefs ins Kanzleramt vorbereitete, und wiederum Kloibmüller wird das Innenministerium für die Kurz-Agenda eingespannt und um Maßnahmen gebeten, die Haftbedingungen für straffällig gewordene Asylbewerber und den Verdienst für gemeinnützige Arbeit an einen positiven Asylantrag knüpfen; das sei eine”versteckte Verschärfung”.

Aufregung herrscht derzeit zudem über Umfragen der Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die in den aktuellen WKStA-Ermittlungen zur Inseratenkorruption rund um Ex-Kanzler Kurz eine maßgebliche Rolle spielt. Offenbar hatte das Finanzministerium abfragen lassen, mit welchen Tier- und Autoarten österreichische Wähler einzelne Politiker und Parteien verglichen. Demnach wurde Kurz als Delfin und als Eichhörnchen wahrgenommen, politische Gegner wurden als Hyänen und Affen gesehen. Bei den Autos kam die SPÖ als VW-Bus weg und die ÖVP als schicker Sportwagen. Diese Studien sollen die Steuerzahler 150 000 Euro gekostet haben. Das Ministerium gibt sie trotz dringlicher Anfragen von Journalisten – und trotz Auskunftspflicht – nicht heraus.

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BenWeiser4 Ich frage mich wieso diese ganze Partie noch immer nicht sitzt!!!Der jetzige Bundeskanzler Nehammer behauptet dass ÖVP kein Korruptionsproblem hat!🤮Und er meint es ernst! In Österreich gibt es so manche seltsamen Dinge Da tut man den Delfinen auf jeden Fall großes Unrecht an! Wieso Delphin? Aal.

Hätte jetzt eher für Bieber gestimmt aber bin auch kein Österreicher. Der Kurz als Delphin? Ich denke eher an eine Mischung aus Hai und Wurm Gut, dass die Politik im Ausland Skandale verursacht (hauptsächlich konservative/rechte Parteien). Denn im eigenen Land sind – außer der AfD, manchmal auch Union und FDP, nur die ehrlichsten Akteur:Pffff:Innen aktiv.

Abgesehen davon, dass ich den Österreicher immer für einen Windbeutel gehalten habe, wäre das Tier, das für ihn steht, eher eine Nacktschnecke.

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