Scholz erwartet „großen Konsens“ zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte

Posted on

Der Kanzler erwartet breite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis. Es müsse ein Gesetz geben, das „als gute Gesetzgebung akzeptiert wird“.

Der Kanzler erwartet breite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis. Es müsse ein Gesetz geben, das „als gute Gesetzgebung akzeptiert wird“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er sei sicher, dass das Verfahren am Ende auch dazu beitragen werde, „dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird“.

Corona-Pandemie – Drosten: ‘Omikron könnte stärker krankmachende Wirkung entwickeln’

Scholz spricht sich selbst für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene aus. Insbesondere wegen Widerständen aus der FDP hat die Ampel-Koalition aber darauf verzichtet, als Regierung einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Deshalb sollen im Bundestag Gruppenanträge erstellt werden, hinter denen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend versammeln können.

Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf zur Impfpflicht anBei der Impfpflicht müsse es ein Gesetz geben, „das von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Gesetzgebung akzeptiert wird“, sagte Scholz. „Das wird uns auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher“. Am kommenden Mittwoch soll es zu dem Thema eine erste sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag geben. headtopics.com

Weiterlesen: Berliner Zeitung »

Herzogin Kate – Märchen, Macht und Mode

Am 9. Januar 2022 wird die Herzogin von Cambridge 40 Jahre alt. Nach der Traumhochzeit mit William ist sie zur zentralen Figur der Windsors geworden.

Dann sollten Sie keine Impfpflicht beschließen, Herr OlafScholz So ein Gesetz könnte niemals ‘als gute Gesetzgebung akzeptiert’ werden. Unverhältnismäßig! Bedingt zugelassene I.stoffe mit Tod als sehr seltene Nebenwirkung, ungeeignet da kein signifik. Fremdschutz, (Langfrist-)Wirkung unklar, dig. Kontrolle. Pharmalobby OlafScholz

Bin mal gespannt, wie viele Abgeordnete wieder der Abstimmung fernbleiben. Kubicki NeinzurImpfpflicht FreieImpfentscheidung ausnahmslos für ALLE MyBodyMyChoice Eigenverantwortung FehlenderFremdschutz Die Polititik bestimmt und beendet die Maßnahmen! Nicht die Impfpflicht! Wagen Sie einen Blick ins nicht so gesundheitstotalitäre Ausland

Wir wollen keine Impfpflicht! Für jedes Impfstoffopfer wird ein Parlamentarier der mit Ja gestimmt hat Lebenslang inhaftiert, und zu Gunsten der Impfstoffopfer enteignet! Also ein parlamentarisches Lastenausgleichsgesetz, das nur die Ja Sager der Politik betrifft! Verantwortung fürs Ja Sagen übernehmen!

OlafScholz Meine körperliche Unversehrtheit ist eine rote Linie, die man lieber nicht überschreiten sollte.

Corona-Pandemie – Scholz verteidigt Vorgehen bei allgemeiner Impfpflicht – Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf anBundeskanzler OlafScholz hat verteidigt, dass es bei der geplanten Abstimmung im Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht keine Fraktionsvorgaben geben soll. OlafScholz Ein Verbrechen, viel schlimmer als der Mauerbau. OlafScholz OlafScholz Sieben Abgeordnete aus den Fraktionen von spdbt, GrueneBundestag und fdpbt hatten heute eine Initiative für eine Impfpflicht ab 18 Jahren auf den Weg gebracht.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt erstmals über 700Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals die Schwelle von 700 überschritten. Binnen eines Tages wurden 140.160 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Mehr dazu im Liveblog. Um wie viel Prozent wurden die Tests ausgeweitet? Gibt es dazu eine altersbezogene Statistik? Nein? Setzen,sechs.

„Wir dürfen uns nicht hinter Willy Brandt verstecken“Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, MiRo_SPD, spricht im Interview über die Sehnsucht der SPD nach Ostpolitik, Solidarität mit der Ukraine und eine Klarstellung von Kanzler Scholz zu NordStream2. UkraineKonflikt MiRo_SPD Halbherzigkeit gegen Putin hilft die Ukraine nicht…. MiRo_SPD

‘Scholz soll zeigen, dass er das kann’Kommt die Impfpflicht in Deutschland noch oder wird sie ‘zerredet’, wie Weltärztechef Montgomery befürchtet? Der Mediziner erinnert Kanzler Scholz im ntv-Interview an sein politisches Leitmotiv: ‘Wer Führung bestellt, der bekommt Führung.’ Narzissten fragt man nicht nach ihrer Meinung. Die haben immer recht. Schockmoment im Bundesgesundheitsministerium: Wie sollen die Pharmakonzerne denn nur ihre Milliarden scheffeln, wenn nicht oft genug geboostert wird? Karl Lauterbach und Co. bringen uns mit einer Impfpflicht schon bei, wie wichtig die Booster sind!…Dummheit sollte weh tun! Nein, es gibt keine Impfpflicht und kein Zwang, auch keine Hintertür Impfpflicht..neiiiiiiiiinnnn.. um nur mal eines der vielen Druckmittel zu nennen, aber wisst ihr was, mir egal was ihr beschließt. Schnauze voll.

Lauterbach rechnet mit mindestens 400.000 Neuinfektionen pro TagGesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet für Mitte Februar mindestens 400.000 neue Ansteckungen mit Corona täglich. Und das sei noch die optimistische Variante. Spoiler: Es wird nicht so kommen. Was für eine Dramaqueen… 🙄 Ja und die Zahlen werden noch weiter steigen. Schauen Sie doch bitte genauer hin. Die Gegner der Impfung laufen doch überallhin. Demonstratives wird ein der Weg geschnitten, extra nah herankommen, wenns geht noch Husten. Toll oder?

Österreichs Parlament beschließt Impfpflicht und setzt finanzielle AnreizeÖsterreichs Parlament hat wie erwartet eine Impfpflicht beschlossen. Laut Gesetzentwurf müssen sich alle Erwachsenen ab Februar gegen das Coronavirus impfen lassen. 🤦 eine Impflotterie? Geldstrafen bis 3600€ ? Ja geht’s noch? Wenn man das Ziel klar definiert und danach die Pflicht wegfällt, wäre das ein Weg. Ich glaube das jedoch nicht. Ausserdem fehlt in dem Artikel die genaue Angabe wie oft geimpft werden soll und mit was Wenn die Umfrage nach hinten losgeht

Leave a Reply

Your email address will not be published.