Impfpflicht: Konzept sieht Befristung bis Ende 2023 vor | Eckpunkte

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Impfpflicht : Konzept sieht Befristung bis Ende 2023 vor Eckpunkte Impfpflicht Coronavirus

Eine Gruppe von Abgeordneten der Ampel-Fraktionen hat Eckpunkte für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 vorgelegt. Sie soll demnach bis Ende 2023 befristet eingeführt werden und drei Impfungen erfordern.

ARD-Hauptstadtstudiovorliegt. Zuvor hatten mehrere andere Medien darüber berichtet.”Das ist der Weg, den wir gehen wollen”, sagte einer der Initiatoren, der Grünen-Politiker und frühere Hamburger Justizsenator Till Steffen, der Nachrichtenagentur Reuters.”Es geht bei der Impfpflicht darum, möglichst viele Menschen zu einer Impfung zu bewegen.” Daher werde eine enge Zusammenarbeit mit den Krankenkassen angestrebt, die ihre Versicherten über das neue Gesetz und Beratungsangebote informieren sollten.

Die Vollstreckung eines Bußgeldes solle ausgesetzt werden, wenn die betreffende Person die Impfung innerhalb von sechs Wochen nach dem Bußgeldbescheid nachhole. In der eigenen Fraktion sieht Steffen”eine ganz überwiegende Mehrheit” für diese Eckpunkte. Dies habe sich am Freitag bei einem Treffen der sieben Initiatoren mit Unterstützern aus den Koalitionsfraktionen abgezeichnet.

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